Als hätten wir eine Wahl gehabt – Europäisches Wahlsystem weiterentwickeln

Beschlussnummer  2015.I5
Antragsteller*innen  Jusos Region Hannover
Weiterleitung an 

Martin Schulz ist für die SPD ein großartiger Spitzenkandidat gewesen. Jemand für den wir bei den Jusos wie auch in der SPD gerne auf die Straße gehen, für den es sich lohnt bis zum Ende Wahlkampf zu machen. Aber war er auch ein europäischer Spitzenkandidat? Angesichts fragwürdiger Plakateingebungen aus Berlin und mit Blick auf den Umgang anderer Parteien mit ihren Spitzenkandidaten sind dort Zweifel mehr als angebracht. Unweigerlich kommt die Frage auf, ob die sozialistischen Parteien in Europa ebenso wenig für Martin Schulz eingestanden haben wie die CDU hierzulande für Jean-Claude Junker? Direkt daran schließ sich an: War die Kür von Spitzenkandidaten ein Erfolg? Ist jetzt alles besser geworden? Mit Europa, mit dem vielzitierten Verständnis für Europa, mit der Politikverdrossenheit überhaupt? Wahrscheinlich beantworten die meisten EU-BürgerInnen diese Fragen mit nein.

Nach der Wahl gibt die politische Landschaft in Europa ein fürchterliches Bild ab. Wurde uns nicht vorgegaukelt, dass wir den Kommissionspräsidenten wählen? In der Realität war es dann wohl doch eher das Postengeschachere der europäischen Regierungen und konservativen Kreise mit eher glücklosen und humoristisch anmutenden Eingebungen aus der sozialistischen Fraktion. So bleibt als Ergebnis der Europawahl schließlich, dass die sozialistischen Parteien wieder nicht die Mehrheit im europäischen Parlament erringen konnten, Juncker ist Kommissionspräsident geworden - was man davon halten mag sei jedem selbst überlassen - und Martin Schulz ist Ratspräsident geblieben. Alles in Allem wohl genau das Ergebnis, das es auch ohne die Neuerung der Spitzenkandidaten gegeben hätte, nur mit noch mehr Gepolter und wenig mehr Wählerbeteiligung.

Wenn es die Europäische Union in ihrer gegenwärtigen Form überhaupt bis zur nächsten Wahl schaffen soll - es stellt sich ja fast jeden Tag die Frage wer dann noch alles dabei sein darf oder will - müssen wir uns überlegen wie eine echte Neuerung des Wahlsystem in Europa aussehen kann. Es braucht endlich ein System, in dem die europäischen BürgerInnen tatsächlich die Entscheidung treffen wer an der Kommissionsspitze steht, unabhängig vom Klüngel der Regierungschefs. Wir als Jusos stellen fest, dass wir bedingungslos dafür einstehen werden, dass jedes Land, das gegenwärtig Teil der EU ist, dies auch bleibt und im Falle, dass der nächste Spitzenkandidat nicht mehr Martin Schulz heißt, wir einen genauso engagierten Wahlkampf leisten werden.